Irrungen und Wirrungen – Buchpreisbindung für eBooks

Das mit der Buchpreisbindung ist ja für viele Marktteilnehmer etwas undurchsichtig bzw. verleitet Diskursführende nicht selten zu umständlichen Gedankengängen. Ich weiß nicht woher das kommt, denke aber, es muss Unwissenheit sein. Was andersherum auch verwundert, weil das Buchpreisbungsgesetzt im Grunde sehr schlicht und einfach formuliert ist. Nun ist der Referentenentwurf zur Anpassung der Buchpreisbindung (auf eBooks) publik geworden und erneut branden Verständnisschwierigkeitenauf.

Ich fasse (als Nichtjurist) mal kurz mal die Fakten zusammen, damit die – an sich notwendige Diskussion – um die Zukunft des eBook-Marktes sich nicht an Schauplätzen wie der Buchpreisbindung zerfasert.

Ziel des Gesetzes über die Preisbindung von Büchern ist es, die Preise beim Verkauf an Letztabnehmer verbindlich festzusetzen. In Klartext heißt das: Der Preis, den ein Verbraucher für das gleiche Buch bezahlt, muss an jeder Ladentheke gleich sein. Egal ob der Tresen in München Stadtmitte oder im Randgebiet  von Groß-Schwülper steht. Wie hoch dieser Preis ist, setzt derjenige fest, der die Bücher verlegt. Derjenige, der damit handelt, muss diesen Preis respektieren und muss diesen einhalten.

Natürlich sagt die Buchpreisbindung NICHTS darüber aus, wie hoch dieser Preis ist. Das Gesetz trifft auch keine Aussagen zu den Konditionen in den Handelsstufen dazwischen (obschon es im Gegenzug schon einige Rahmenbedingungen setzt). Das Gesetz sagt schlicht: Dieses Buch hat einen festen Verkaufspreis.

Das Gesetz war fertig, Die Buchhandelswelt gut und schön und dann kam das eBook. Leider hatte man seinerzeit nicht über andere Formate als gedruckte Bücher nachgedacht.  Kaum verwunderlich, dass man sich in der Folge gar nicht so sicher war, ob die Preisbindung sich nun wirklich auch auf eBooks erstreckt – obschon es wünschenswert gewesen wäre.

Immerhin hatte der Gesetzgber noch die Anwendbarkeit der Buchpreisbindung auf Produkte ausgeweitet, die Bücher reproduzieren oder substituieren. Da war es, das Argument für die Buchpreisbindung auf für eBooks. Leider ein etwas schwaches Argument. Trotzdem galt seitdem: Der Börsenverein sieht das Gesetz auch auf eBooks anwendbar – solange bis jemand juristisch das Gegenteil beweist.

Insofern ist die Erweiertung der Anwendbarkeit auf elektronische Bücher und vergleichbare elektronische Verlagserzeugnisse für die zweifelsfreie Anwendbarkeit der Buchpreisbindung durchaus ein Gewinn und angezeigt.

Was dies Anpassung des Gesetzestextes ÜBERHAUPT nicht sagt: gedruckte Bücher müssen das gleiche kosten wie deren eBook-Entsprechung. Nochmal: Die Preise für jedes Proukt legt der Verlag einzeln fest – es gilt weiterhin: EGAL wo der Verbraucher (also Letztabnehmer) kauft, es muss digital oder nicht, am Ende überall das gleiche kosten.